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25.10.2023 15:57 Alter: 175 days

Gigabit-Strategie: Jetzt droht das Förderfiasko

„Wir haben als tktVivax bereits vor einem Jahr gefordert, den Glasfaserausbau vor allem bedarfsorientiert und nicht über undifferenzierte Flächenbetrachtungen zu steuern.“


Dirk Fieml, CEO tktVivax Group

Die tktVivax Group mit Sitz in Berlin unterstützt ihre Kunden als ganzheitlicher Umsetzungsbegleiter für den Glasfaserausbau. Mit Ablauf der Antragsfrist für die Glasfaserförderung im Oktober 2023 wurde für viele Gemeinden und öffentliche Körperschaften in Frage gestellt, ob sie noch eine Chance haben, unterversorgte Adresspunkte mit Fördermitteln ans Glasfasernetz anzuschließen. Eigenwirtschaftlicher Ansatz wird bestraft, unterstreicht Dirk Fieml, CEO der tktVivax Group mit einer Botschaft an die Politik in THEMEN!magazin.

Schuld an der Gesamtsituation ist die Einstufung per Ranking mit ihrem Punktesystem, die nun genau zu dem führt, wovor wir bereits im Herbst letzten Jahres gewarnt haben: Es werden nur noch ganze Adresscluster betrachtet, nicht mehr die Unterversorgung einzelner Adresspunkte. Und diejenigen, die den eigenwirtschaftlichen Ausbau vorangetrieben haben, auch um Steuergelder zu sparen, werden nun ‚bestraft‘ und drohen ganz aus der Förderung zu fallen. Die Ursachen für das „Förderfiasko“ sind vielfältig.

Das Bekenntnis zum eigenwirtschaftlichen Ausbau wird „bestraft“

Gemeinden, die, wie politisch gewollt, zunächst auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau gesetzt haben, um dann in einem zweiten Schritt nur die unterversorgten und unwirtschaftlichen Adresspunkte gefördert auszubauen und damit das 300-Punkte-Ziel definitiv verfehlen, finden sich plötzlich ganz am Ende der Liste wieder, ohne Chance auf einen erfolgreichen Förderantrag in der laufenden Periode. Diese Antragsteller müssen dann zu Beginn der neuen Periode im April 2024 einen neuen Antrag stellen. Wahrscheinlich auch mit einer neuen Markterkundung, der dann der Branchendialog vorausgehen muss. Das wäre dann nach der aktuellen Markterkundung und der ‚Grauen Flecken’-Markterkundung die dritte Runde, allerdings ohne den Zuschuss für die Beratung, der ist ja in diesem Jahr schon verbraucht. Wer unter Vorbehalt einer guten Vorvermarktung auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau setzte, wird ähnlich schlecht bewertet. Das Problem hierbei ist, dass der Ausbaupartner innerhalb von sechs Monaten aussteigen kann, wenn die Quote nicht stimmt, sich der Ausbau für ihn also nicht rechnet. Und das passiert immer häufiger, weil sich die Rahmenbedingungen, insbesondere die Zinssituation, für die Netzbetreiber drastisch verschlechtert haben. Und das wurde in der Potenzialanalyse, die ebenfalls in die Bewertung einfließt, nicht berücksichtigt.

Landkreise im Vorteil

Aktuell ist zu beobachten, dass viele Landkreise ihre Anträge „tunen“: Sie nehmen besser versorgte Gebiete aus dem Antrag heraus, um möglichst nah an die 300-Punkte-Marke zu kommen. Die meisten Kommunen haben diese Möglichkeit aber nicht und werden dadurch bei der Förderung deutlich benachteiligt, so unsere aktuelle Erfahrung. Was wir jetzt sehen, ist die Gefahr, dass viele Adresspunkte, die durchaus Anspruch auf einen geförderten Ausbau hätten, mittelbis langfristig komplett von der Glasfaser abgehängt werden. Hier besteht also dringender Handlungsbedarf.

 

Weitere Informationen unter:

www.tkt-vivax.de